DIE KAMPAGNE FÜR EINE SOZIALISTISCHE PARTEI
Die Kampagne will den Aufbau einer neuen sozialistischen Partei vorantreiben – von unten, organisiert, offen.
Sie bringt Menschen zusammen, die genug haben von Vereinzelung, Zersplitterung und politischen Ritualen.
Hier erfährst du, worum es uns geht – in Grundsätzen, Texten und Möglichkeiten zur Beteiligung.
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GRUNDSATZERKLÄRUNG
I
Wir erkunden, ob politisches Interesse für den Aufbau einer sozialistischen Massenpartei in Deutschland organisiert werden kann.
II
Sozialistisch= Mehr als nur sozialreformerisch, sozialdemokratisch oder linksliberal; Politisch= über soziale und ökonomische Aktionen hinausgehend, aber nicht darauf beschränkt politische Ämter zu besetzen; Massen= Mehr als eine Sekte (ob klein oder groß); Partei= Mehr als nur eine Bewegung oder eine Organisation.
III
Die Kampagne hat keine historischen Vorbilder und wagt einen beispiellosen Versuch. In vielerlei Hinsicht wollen wir die erste wirklich politische Partei in Deutschland aufbauen. Ähnliches wurde bisher nur von der alten SPD vor dem Ersten Weltkrieg und in geringerem Umfang von der KPD in der Zeit der Weimarer Republik versucht.
IV
Wir wollen einem möglichst großen Teil der heutigen selbsterklärten Linken einbeziehen, von Liberalen bis zu Anarchisten; Wir finden, dass die bestehende Linke aus talentierten Organisatoren und Denkern besteht, aber sie brauchen einen neuen und anderen Kontekt, um effektiv zu sein; jetzt sind sie zur Ineffektivität verdammt – oder dazu, mehr oder weniger die regierenden Parteien zu unterstützen.
V
Wir erwarten einen jahrzehntelangen, mühsamen, aber gut überlegten, geduldigen und ernsthaften Formierungsprozess. Der Aufbau einer sozialistischen Massenpartei wird die politische und soziale Landkarte in Deutschland, Europa und international fundamental verändern.
VI
Das Ziel ist die Übernahme der politischen Macht in Deutschland. Dabei streben wir entschieden eine direkte politische Zusammenarbeit mit ähnlichen Parteien an, die in anderen Ländern um die Macht kämpfen.
VII
Jetzt ist eine gute Zeit für den Start dieses Projekts: Die bestehenden Parteien ebenso wie die gesamte Gesellschaft sind orientierungslos. Eine neue Generation hat die Chance die politische Aufgabe und Möglichkeit zu ergreifen, die von der Neuen Linken seit den 1960ern und der Alten Linken seit den 1930ern vermieden wurde. Beide waren geprägt durch das Scheitern der Novemberrevolution und das Unvermögen der alten SPD und KPD, den Nationalsozialismus zu verhindern. Die Neue Linke verirrte sich in der Dynamik des Anti-Kommunismus und der Blockkonfrontation. Schließlich erlag sie der Anziehungskraft der SPD, der Grünen und später der Linkspartei. Doch der Kalte Krieg ist vorbei und wir können heute ohne diese Fesseln sozialistische Politik aufbauen.
VIII
Die Linkspartei lenkt von unserer Aufgabe ab. Sie ist ein verzweifelter Versuch, die SPD zu reformieren, der nicht gelingen wird. Und selbst wenn, wären wir dem Sozialismus keinen Millimeter näher.
IX
Alle existierenden linken Kämpfe, jeder soziale, ökonomische, bürgerrechtliche, juristische und politische Aktivismus – jede Aktion – sollte unter dem politischen Banner des Kampfes um Sozialismus stattfinden. Nur wenn wir die verstreuten Kämpfe kohärent machen, können die einzelnen Kämpfe erst effektiv werden. Alle Kämpfe müssten in und durch eine Sozialistische Partei geführt werden.
X
In der nahen Zukunft besteht unser Ziel darin, die politische Landkarte Deutschlands neu zu ordnen und einer sozialistischen Linken zugänglich zu machen. Wir müssen aufzeigen, inwiefern alle existierenden Parteien dem Kapitalismus dienen und die Arbeiterklasse kleinbürgerlich-demokratischen Interessen unterordnen. Wir müssen die Notwendigkeit einer Sozialistischen Partei wirklich demonstrieren.
XI
Der Sozialismus wird die gesellschaftlichen Potentiale verwirklichen, die vom Kapitalismus gleichzeitig ermöglicht und zurückgehalten werden. Wir brauchen eine Partei, um diese Aufgabe zu verfolgen.
UNSER SELBSTVERSTÄNDNIS
Was bedeutet es, eine neue sozialistische Partei zu denken – und aufzubauen?
Im Zentrum unserer Kampagne steht die Überzeugung, dass eine linke Kraft in Deutschland nicht am Protest stehenbleiben darf. Wir wollen organisieren, verbinden, herausfordern – jenseits der existierenden Parteien, ohne uns auf sie zu beziehen.
Unser vollständiges Selbstverständnis – inklusive strategischer Überlegungen, organisatorischer Fragen und historischer Bezüge – haben wir im Dossier zur Kampagne dokumentiert.
Du findest es hier:
PDF, 12 Seiten, auch als Hörversion verfügbar (siehe unten)
Du willst das Dossier lieber hören als lesen?
Im Video liest unser Mitglied Paulina das vollständige Dossier vor – zum Anhören, Mitlesen oder Teilen.
Dossier als Video ansehen:
FAQ
Unser Ziel ist der Sozialismus
Mit einer sozialistischen Massenpartei bzw. einer Internationale sozialistischer Massenparteien. Darunter verstehen wir keinen Wahlverein, sondern eine Organisation, in der und durch die, die vielen politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Kämpfe koordiniert und geführt werden. Die KSP erkundet, ob in Deutschland das Interesse für eine solche Partei besteht oder geweckt und organisiert werden kann.
Sie betreibt zivilgesellschaftlichen Aktivismus jenseits von Staat und Kapital. Sie organisiert Projekte, in denen konkrete Probleme konkret angegangen werden und konkrete Kämpfe geführt werden. Dadurch schulen sich die Mitglieder der Kampagne zu „Kadern“ einer zukünftigen Partei. Gleichzeitig demonstriert sie durch ihre Praxis (und nicht durch ihre Parolen), dass sie an der Seite der Menschen steht und dass diese ihre Kämpfe letztlich nur in und durch eine sozialistische Partei vollends gewinnen können. Die Projekte sollen auch dazu beitragen, dass die Menschen sich darin üben, ihre Geschicke wieder selbst in die Hand zu nehmen.
Taktisch agieren wir flexibel. Wir probieren alles, was uns unserem Ziel (dem Sozialismus) und unserem dafür nötigen Operationsziel (der Partei) näherbringt. In den Projekten kooperieren wir mit allen Gruppen, die sich uns anschließen oder von denen wir lernen oder profitieren können. Was nicht funktioniert, lassen wir sein, was funktioniert, bauen wir aus.
1) Die KSP beteiligt sich intensiv bei der Mietergewerkschaft Deutschland. Die Mietergewerkschaft unterstützt den Aufbau von Mietergemeinschaften, die sich unabhängig vom Staat organisieren und gegenüber dem Vermieter ihre Interessen vertreten. Dabei setzt sie auf den Aufbau einer Gegenmacht und öffentlichen Druck, vermeidet jedoch den Weg über die Gerichte. Forderungen an die bürgerliche Politik stellt sie nicht. Die Mietergewerkschaft is bundesweit in vielen Mietergemeinschaften aktiv und konnte bereits beträchtliche Erfolge erzielen: Mietminderungen und abgewendete -Erhöhungen, behobene Mängel, korrigierte Nebenkostenabrechnungen uvm. Vor allem stärkt sie bei den Mieterinnen und Mietern jedoch das Gefühl, dass es sich lohnt, sich für die eigenen Interessen zu organisieren.
2) Die KSP baut freie Lernhilfen in ökonomisch eher benachteiligten Stadtteilen auf und bietet kostenlose Hausaufgabenbetreuung für Kinder an, deren Eltern sich keine Nachhilfe leisten können. Mit der freien Lernhilfe nehmen wir Bildung in die eigene Hand und bilden soziale Bezugs- und Treffpunkte in den Stadtteilen für Kinder und Familien, wo Probleme (z.B. mit Behörden, Chefs oder Vermietern) besprochen und solidarisch angegangen werden können. Die Lernhilfe arbeitet zur Zeit in Frankfurt am Main, Leipzig, Marburg und Darmstadt.
3) Der Sozialistische Salon ist eine Einladung an alle Sozialistinnen und Sozialisten.
Wir tauschen uns über lokale Initiativen und konkrete Praxis aus und reflektieren Erfahrungen anderer Gruppen und Projekte. Unsere Frage ist die nach dem nächsten Schritt. Unsere Einladung gilt auch anderen sozialistischen Gruppen, die sich beim Salon vorstellen, mit Interessierten ins Gespräch kommen und zur Mitarbeit einladen können. Im Salon suchen wir nach Formen des Aufbaus, die eine Verankerung in der Zivilgesellschaft, in natürlichen sozialen Milieus und in den Betrieben ermöglichen. Darum findet der Salon nicht an den Treffpunkten eingespielter Milieus statt, sondern in Locations, die eine angenehme Atmosphäre bieten und für Vorträge, kleinere Podiumsdiskussionen und kulturelle Beiträge geeignet sein.
4) Der Zeichenzirkel wird von unserem Mitglied Paulina Stulin organisiert und findet jeden ersten Sonntag im Monat in den Räumen des Kulturzentrums Oettinger Villa in Darmstadt statt. Die Teilnehmenden haben dort die Gelegenheit, gemeinsam mit anderen Interessierten zu lernen, Menschen zu zeichnen. In den Sessions kommen die Teilnehmenden jeweils für zwei Stunden zusammen und zeichen ein Aktmodell, das dafür von Paulina engagiert wird. In der Hälfte der Zeit gibt es eine kurze Pause, in der die Teilnehmenden eingeladen sind, ihre Zeichnungen auf dem Boden auszulegen, um sie wechselseitig betrachten und sich untereinander austauschen zu können.
5) Der Akademische Arbeiterliederchor wurde im Februar 2017 in Frankfurt am Main gegründet und probt immer montags um 19 Uhr. Es ist ein Lai:innenchor, in dem Arbeiterlieder von Bert Brecht und Hanns Eisler gesungen werden. Um im Chor mitzumachen sind keine Vorkenntnisse vorausgesetzt, er wird von einer ausgebildeten Gesangslehrerin geleitet, die auch regelmäßig Einzelstimmbildung anbietet. Bei den Proben ist auch eine Pianistin anwesend und ihre Klavierbegleitung erleichtert das Notenlesen und Mitsingen zusätzlich. Der Chor gibt regelmäßig Konzerte in kulturellen und politischen Settings, er ist u.a. schon bei 1. Mai-Veranstaltungen, DGB-Neujahrsempfängen, zu Ausstellungseröffnungen sowie bei Konferenzen zu Brecht, Marx und Rosa Luxemburg aufgetreten.
Interessierte sind herzlich eingeladen zum Kennenlernen, Reinschauen und Mitsingen vorbeizukommen! Nähere Infos zur Uhrzeit und dem Probeort findet ihr hier: http://www.akademischerarbeiterliederchor.de
Bei den letzten beiden Projekten handelt es sich um nicht kommerzielle Bildungsangebote im Geiste der Arbeiterbildungsvereine, in denen wichtige Fertigkeite wie Singen, Zeichenfähigkeit, aber auch Konzentration und Disziplin gelernt werden, was in unserem von Social Media dominierten Alltag eine nicht zu unterschätzende Bildungsfunktion ist. Darüber hinaus wird durch die Projekte eine solidarische Gemeinschaft gestiftet, was gerade in unserer atomisierten Gesellschaft wichtig ist, um überhaupt wieder Räume für eine gemeinsame politische Praxis zu schaffen.
Prinzipiell können alle gesellschaftlichen Felder bearbeitet werden. Von Schwangerschaftsberatungen bis hin zur Organisation ärztlicher Behandlung für Menschen ohne Krankenversicherung über Nachbarschaftsküchen, Kollektivkneipen, Sportgruppen, Skattreffen, Eltern-Kind-, Mehrgenerationen-, sowie Papierkram-Cafés oder unabhängige (künstlerische) Bildungsprojekte ist alles denkbar und wünschenswert. Entscheidend ist, dass der Aktivismus konkret hilfreich ist und zur gesellschaftlichen Organisierung beiträgt.
Die KSP hat Mitglieder in Frankfurt, Darmstadt, Marburg, Leipzig, Köln, Berlin, München, Freiburg, Bochum, Potsdam, Offenbach, Eisenhüttenstadt und Wien.
Es bestehen Kontakte zu Gruppen in anderen Ländern, die dort Ähnliches versuchen.
Die KSP ist als nicht eingetragener Verein organisiert, um auch eine große Zahl von Mitgliedern und Projekten effektiv koordinieren zu können. Sie trägt damit der Tatsache Rechnung, dass auch ihre Mitglieder berufstätig sind und keine Zeit z.B. für endlose unproduktive Plenumssitzungen haben. Positionen in der KSP werden demokratisch gewählt.
Ja! Wenn Dir ein Projekt sinnvoll erscheint, freuen wir uns sehr, wenn Du oder Deine Gruppe mit uns kooperieren möchten.
Nein. Wer Mitglied der KSP ist, bringt sich in den Projekten ein, um sich und andere im zivilgesellschaftlichen Aktivismus zu schulen. Damit und in internen Fortbildungen schulen wir uns gegenseitig zu Sozialistinnen und Sozialisten.
Nein, derzeit nicht. Wir wollen unsere Kräfte für den zivilgesellschaftlichen Aufbau bündeln. Viele unserer Mitglieder laufen bei Demos mit. Wir glauben aber, mit der Organisation von Demonstrationen nicht viel ausrichten zu können.
Nein. Die KSP bearbeitet Themen, auf die sie einen Einfluss hat. Ihre Mitglieder diskutieren alle möglichen Fragen der Weltpolitik, schärfen dadurch ihre Argumente und erweitern ihr Wissen – jedoch muss zwischen den Mitgliedern keine Einigkeit in allen Fragen herrschen, um gemeinsam für die Kampagne zu arbeiten. Die einzige inhaltliche Setzung, die die KSP derzeit vornimmt, lautet: Wir wollen den Sozialismus, wir brauchen dafür eine Partei im o.g. Sinne und wir bauen sie gemeinsam auf.
Personen oder ganze Gruppen, die sich mit den Zielen und Methoden der KSP identifizieren, sind herzlich eingeladen und dringend aufgerufen, Mitglieder zu werden und die Kräfte zu bündeln. Sprecht dafür einfach Mitglieder an, schreibt uns oder kommt zu einem unserer Stammtische.
Zum Stammtisch sind auch alle eingeladen, die einfach mit uns diskutieren möchten.
MITMACHEN - UND MITGESTALTEN
Wir denken, dass wir zum Erreichen des Sozialismus eine sozialistische Massenpartei brauchen. Darunter verstehen wir keinen Wahlverein, sondern eine Organisation, durch die politische, ökonomische und gesellschaftliche Kämpfe koordiniert und geführt werden. Die KSP erkundet, ob in Deutschland das Interesse für eine solche Partei besteht oder geweckt und organisiert werden kann. Dafür betreiben wir zivilgesellschaftlichen Aktivismus jenseits von Staat und Kapital.
Schließ dich uns an!
